
Montag, 17. August
Libanons Gesundheitsministerium meldet Tote durch Israel-Angriffe
Bilanz der israelischen Angriffe im Libanon
Ronahî: Das libanesische Gesundheitsministerium gab heute die Gesamtzahl der Todesopfer durch die israelischen Angriffe bekannt. Dem Ministerium zufolge haben zwischen dem zweiten März und dem sechzehnten August viertausenddreihundertsechsundvierzig Menschen ihr Leben verloren.
Ronahî: Daneben seien nach derselben Erklärung auch zwölftausenddreihunderteins Menschen verletzt worden. Diese Zahlen sind die Summe über mehrere Monate hinweg.
Kamîran: Das heißt, das ist keine Tageszahl, sondern die Bilanz von fast sechs Monaten, die das Ministerium vorlegt.
Ronahî: Richtig. Das Ministerium hat sie als fortlaufende Bilanz vorgelegt, also alle registrierten Toten und Verletzten seit Anfang März bis heute.
Hinrichtung von Şahram Sadeghi im Iran
Ronahî: Im Iran wurde eine Hinrichtung vollzogen. Der politische Gefangene Şahram Sadeghi wurde heute Morgen hingerichtet. Er war zuvor in Karadsch festgenommen worden, mit der Begründung, an den Protesten im Januar beteiligt gewesen zu sein.
Kamîran: Und welche Anklage hat ihn zum Todesurteil geführt?
Ronahî: Das Revolutionsgericht von Karadsch verurteilte ihn unter dem Vorwurf der 'Zusammenarbeit mit dem zionistischen Regime, den Vereinigten Staaten von Amerika und feindlichen Gruppen', verhängte die Todesstrafe und die Beschlagnahmung seines Vermögens. Die Anwälte legten beim Obersten Gericht Berufung ein, doch nachdem dieses Gericht die Entscheidung bestätigte, wurde die Hinrichtung vollzogen.
Deutschland und syrische Flüchtlinge
Ronahî: In Deutschland ist die Zahl der Entscheidungen über den Widerruf oder die Rücknahme des Schutzstatus syrischer Flüchtlinge deutlich gestiegen. In der ersten Hälfte des Jahres zweitausendsechsundzwanzig wurden achttausenddreihundertzwanzig Akten syrischer Staatsbürger geprüft.
Kamîran: Wie viele davon wurden widerrufen?
Ronahî: Bei dreiundzwanzig Komma zwei Prozent dieser Akten wurde der Schutzstatus widerrufen oder zurückgenommen. Die Bundesbehörde für Migration und Flüchtlinge hat den Prüfungsrahmen erweitert, angesichts der Veränderungen in Syrien seit Ende des Jahres zweitausendvierundzwanzig.
Ronahî: Und am selben Tag wurde in Deutschland eine weitere Entscheidung zu Syrien getroffen. Das Bundesgerichtshof bestätigte eine lebenslange Haftstrafe gegen einen syrischen Staatsbürger namens Ammar al-Mazraani. Er war wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Busra al-Sham in der Provinz Darʿā verurteilt worden.
Kamîran: Das ist ein Verfahren, das schon länger verfolgt wird.
Ronahî: Ja. Das Landgericht Stuttgart hatte ihn im Juni zweitausendfünfundzwanzig verurteilt, auf Grundlage der Aussagen von rund dreißig Zeugen.
Botschaft von Karayilan zum Friedensprozess
Kamîran: Von den Gerichtsakten kommen wir zu einer politischen Botschaft. Murat Karayilan veröffentlichte vom Hauptquartier der Volksverteidigungskräfte anlässlich des fünfzehnten August eine Botschaft.
Ronahî: Ja. Karayilan beging den zweiundvierzigsten Jahrestag dieses Tages und äußerte sich zum Friedens- und Demokratischen Gesellschaftsprozess. Er sagte, sie wollten einen dauerhaften Frieden.
Ronahî: In der Botschaft stellte er fest, dass die noch fehlenden Teile des Rahmengesetzes ausgearbeitet werden müssen, der Prozess sei seiner Ansicht nach noch nicht abgeschlossen.
Iran und Katar zu den Piloten
Kamîran: Ein Thema, das wir gestern schon angesprochen hatten, ist jetzt eskaliert — drei iranische und katarische Piloten.
Ronahî: Richtig. Der Iran hat seine Forderungen verschärft. Er sagt, drei Piloten seien nach dem Absturz ihrer Flugzeuge im letzten regionalen Krieg in Katar festgenommen worden, und er wolle nun, dass Katar einem echten iranischen Ermittlungsteam die Einreise erlaubt, um den Zustand der Piloten zu prüfen.
Ronahî: Auf der anderen Seite hat Katar jede Festnahme iranischer Piloten vollständig bestritten. Doha erklärt, seine Spezialteams hätten an den Such- und Rettungsaktionen teilgenommen, im Rahmen rechtlicher und humanitärer Vorgaben. Also haben beide Seiten völlig unterschiedliche Aussagen.
Gedenken an Seîd Hesen und Îsa Xwedêda
Kamîran: Und wir schließen mit einer Gedenkfeier in Şengal.
Ronahî: Das Kommando der Şengal-Widerstandseinheiten veröffentlichte zum fünften Jahrestag der Kommandeure Seîd Hesen und Îsa Xwedêda eine schriftliche Erklärung. Am sechzehnten August zweitausendeinundzwanzig war Seîd Hesen mit einer Delegation der Autonomieverwaltung von Şengal zu einem Treffen unterwegs und verlor an jenem Tag sein Leben.
Ronahî: Eine der Kommandeurinnen der Şengal-Fraueneinheiten, Viyan Hebabî, gedachte seiner ebenfalls und sagte, sie seien auf diesem Boden geboren worden, hätten hier gelebt und gekämpft. Beide Organisationen versprachen in ihren Erklärungen, auf demselben Weg zu bleiben.