Ronahî: Nachdem das türkische Parlament am zehnten August ein Rahmen­gesetz mit dem Titel „Stärkung des nationalen Zusammenhalts und der gesellschaftlichen Einheit“ verabschiedet hatte, unterzeichnete der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan am Montag; das Gesetz wurde daraufhin im Amtsblatt veröffentlicht.

Ronahî: Das Gesetz umfasst zwölf Punkte und steht in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Friedens- und Demokratisierungsprozess. Vizepräsident Cevdet Yılmaz gab bekannt, dass eine neue Kommission zur Umsetzung des Gesetzes gebildet worden sei.

Kamîran: Was wird sich durch dieses Gesetz ändern?

Ronahî: Das Gesetz sieht vor, dass die neue Kommission für „nationalen Zusammenhalt und gesellschaftliche Einheit“ arbeiten soll; bislang sind jedoch weder die Namen der Mitglieder noch die genaue Arbeitsweise bekanntgegeben worden.

Ronahî: Ein kurdischer Lastenträger aus der Stadt Mariwan ist heute, nachdem er fast ein Jahr lang verletzt war, an den Folgen seiner schweren Verletzungen gestorben.

Ronahî: Der Lastenträger war vor einem Jahr durch gezielte Schüsse iranischer Sicherheitskräfte verletzt worden. Die Website Kolbernews berichtete, dass seine Verletzungen schwer waren und bislang niemand wegen dieser Schüsse angeklagt worden ist.

Kamîran: Wie ist die Lage der Lastenträger in dieser Region?

Ronahî: Nach vorliegenden Informationen arbeiten die Lastenträger meist an der iranischen Grenze und geraten häufig unter Beschuss.

Ronahî: Das Kurdische Menschenrechtsnetzwerk meldete, dass in Urmia zwei kurdische Frauen ohne richterliche Anordnung von den Nachrichtendiensten festgenommen und an einen unbekannten Ort gebracht wurden.

Ronahî: Eine der Frauen ist Befrîn Ehmedweş, eine junge Frau aus dem Dorf Keçele im Bezirk Urmia; der Name der zweiten Frau ist bisher nicht bekannt. Beide wurden an einen unbekannten Ort gebracht.

Kamîran: Gibt es weitere Informationen über die beiden Frauen?

Ronahî: Das Kurdische Menschenrechtsnetzwerk teilt mit, dass bislang keine Angaben zum Zustand der Frauen oder zum Grund ihrer Festnahme vorliegen.

Ronahî: Vor wenigen Augenblicken wurden zwei laute Explosionen in der Provinzverwaltung von Sulaymaniya gehört, und es brach ein Großbrand aus.

Ronahî: Das Brennstofflager im Gebäude der Provinzverwaltung explodierte; bis jetzt liegen keine weiteren Einzelheiten vor.

Kamîran: Steht diese Explosion im Zusammenhang mit der früheren Explosion des Brennstofflagers in Sulaymaniya?

Ronahî: Nach den vorliegenden Informationen ereignete sich die Explosion in der Provinzverwaltung selbst; über die Ursache gibt es bisher keine Angaben.

Ronahî: Die Sicherheitsbehörde der Region Kurdistan teilte mit, dass sieben IS-Angehörige, die sich in Sulaymaniya und Umgebung versteckt hielten, von ihren Kräften festgenommen und den zuständigen Stellen der föderalen Regierung des Irak übergeben worden seien.

Kamîran: Waren diese Personen bereits früher einmal festgenommen worden?

Ronahî: Laut der Mitteilung der Sicherheitsbehörde handelt es sich um sieben neu festgenommene Personen; ihre Namen sind bisher nicht bekannt.